Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 09.03.2023
Warum lehnen die Grünen einen Antisemitismus-Test und einen Eid auf das Grundgesetz vor jeder Einbürgerung ab?Darf jemand eingebürgert werden,der sich nicht klar zu unseren gemeinsamen Werte bekennt?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 30.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Beratungen zum Staatsangehörigkeitsrecht sind derzeit noch nicht abgeschlossen, ein abgestimmter Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt dem Deutschen Bundestag noch nicht vor

Frage von Klaus B. • 09.03.2023
Ihr NTV-Interview 9.3.23: Auf welchen Zahlen beruht Ihre Aussage: "... dass die Debatte tatsächlich auch von relativ vielen, KEINER MEHRHEIT, aber relativ vielen, in eine andere Richtung geht..."
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt sagt in dem von Ihnen zitierten Interview weiter: "Den Frieden schaffen wir leider in dieser Situation nur, indem es Augenhöhe gibt, indem wir also Waffen liefern, indem sich die Ukraine wehren kann."

Frage von Albrecht S. • 09.03.2023
Bahnpreise vs. Spritpreise - Warum sind derzeit die Bahnpreise (vor allem im Fernverkehr) so viel höher als sonst, die Spritpreise hingegen werden niedrige
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 10.03.2023 von Sabine Friedel SPD

Natürlich lag der Grund in der allgemeinen Kostenentwicklung, die eben auch an der Bahn als großem Energieverbraucher und Infrastrukturhalter nicht vorübergeht.

Frage von Thomas G. • 09.03.2023
Haben auch ledige, kinderlose Beamte Anspruch auf Nachzahlung rückwirkend ab 01.01.2020, wenn sie seit diesem Zeitpunkt in Ortsklasse VII wohnen?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 09.03.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Ihre Frage bezieht sich in erster Linie auf den konkreten Vollzug.

Frage von Sascha K. • 09.03.2023
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Meine Nachbarn und ich sind beim Energieversorger an das Fernwärmenetz angeschlossen. Wird das hinreichend auf Umweltschutz kontrolliert - wird das Fernwärmenetz abgeschaltet, wenn es nicht grün ist?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN