Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes W. • 09.04.2023
Wie stehen Sie zum Referentenentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (BBVAngG)
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 23.06.2023 von Roger Beckamp AfD

Arbeit muss sich lohnen und folglich muss es auch bei Erwerbstätigkeiten im unteren Einkommensbereich einen spürbaren finanziellen Vorteil gegenüber dem Sozialleistungsniveau geben.

Frage von Klaus-Peter S. • 09.04.2023
Schon seit 2022 stadtweit hoher Anstieg der Einbrüche in Hamburg!Besonders stark Wandsbek und Rahlstedt betroffen!Haben SPD und Innensenator Andy Grote einen Plan um uns Bürger besser zu schützen!
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Sevilay A. • 09.04.2023
Aufgrund einiger Einwände wird der endgültige Gesetzesentwurf nicht vorbereitet und immer verschoben. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass das neue StaG bis Oktober in Kraft tritt?
Hakan Demir
Antwort 11.04.2023 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen noch kein konkretes Datum nennen, ab wann die Reform umgesetzt sein wird

Frage von Hans-Jürgen N. • 09.04.2023
Wer verhindert seit mehreren Dekaden die elektronische Patientenakte? Wie wird die Einhaltung des Gesetzes bei z.B. Ärzten, Krankenkassen und Kassenärzte Vereinigungen überprüft?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Franz W. • 09.04.2023
"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.

Frage von Franz W. • 09.04.2023
"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 12.07.2023 von Andreas Lenz CSU

Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.