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Andreas Lenz
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Frage von Franz W. •

"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?

Sehr geehrter Herr Dr. Lenz. Gibt es eine Absprache derartiger Aussagen von Herrn Habeck in der Ukraine? Sind unsere AKWs nicht so sicher wie in der Ukraine oder wie muss man das verstehen? Können wir dann die AKW in Deutschland weiterbetreiben oder betätigt sich unser Wirtschaftsminister quasi als "Harvey Two Face"?. Neben den Zusagen das der Steuerzahler künftig für Schäden der Wirtschaft in der Ukraine haftet wäre das der nächste Fauxpas. Da ich mir von Herrn BK Scholz, der die Minister und die Richtlinien der Politik bestimmt, keine Antwort erhoffe, wende ich mich an Sie als SPD Fraktionsvorsitzenden. Denken Sie nicht es wäre langsam an der Zeit, auch die Bevölkerung zu fragen? Ich finde es absolut nicht richtig, das sich hier so manches ohne Absprache und ohne Rückversicherung zur Bevölkerung verselbstständigt. Christine Lambrecht wurde abgesetzt, besteht diese Möglichkeit auch für Herrn Habeck? Diese Frage stelle ich auch stellvertretend für viele meiner Kollegen. Danke sehr.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass der von der Ampel vollzogene Atomausstieg zum 15.04. in einer nach wie vor angespannten Versorgungslage der falsche Weg ist. Richtig wäre, die drei KKW vorerst weiter am Netz zu lassen. Die Aussage von Bundesminister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist in diesem Zusammenhang mehr als unverständlich.

Bei Rückfragen können Sie sich gerne per Mail an mich wenden: andreas.lenz@bundestag.de

Freundliche Grüße

Andreas Lenz

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