Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine freiwillige Leistung, die von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern gezahlt werden kann, wenn sie ihre Beschäftigten entlasten wollen und dazu finanziell in der Lage sind

Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Portrait von Yvonne Gebauer
Antwort 14.11.2023 von Yvonne Gebauer FDP

Allerdings verwies das Bundesinnenministerium auf Nachfrage darauf, dass die Befragung von frei gewählten Landtagsabgeordneten ihrerseits nicht vorgesehen war.

Jochen Ott
Antwort 14.12.2023 von Jochen Ott SPD

Dieser Umgang mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern, aber auch mit dem Verfassungsorgan Landtag als Ganzem löste nicht nur bei unserer Fraktion Verärgerung aus.