Antwort 03.02.2026 von Tamara Lüdke SPD
Die Umsetzung eines solchen Volksentscheids ist jedoch kein einzelner Beschluss zu einem festen Datum, sondern ein komplexer gesetzgeberischer Prozess.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2025 von Marcel Hopp SPD
Angesichts der hohen Komplexität dieses Vorhabens und den Erfahrungen mit dem vom Bundesverfassungsgericht aufgehobenen Berliner Mietendeckel ist es besonders wichtig, mit größter Sorgfalt vorzugehen.
Antwort ausstehend von Alexander J. Herrmann CDU
Antwort 17.09.2024 von Kristian Ronneburg Die Linke
Die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist die soziale Herausforderungen der heutigen Zeit.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Antwort 09.09.2024 von Stefan Möller AfD
Ich kann mir über Herrn Schmid kein Urteil bilden, da ich ihn nicht kenne