Antwort 21.02.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen
Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen
Ich bitte freundlich um Konkretisierung der Frage, um eine qualifizierte Antwort geben zu können.
In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe beraten, welche bspw. auch die Frage der Integration und Regulierung digitaler Technologien zum Gegenstand haben können.
Im Idealfall sorgt die Ausschussarbeit dafür, dass die Gesetzgebung sowohl technologische Innovation als auch den Schutz von Grundrechten berücksichtigt.
Durchschnittlich ist es allerdings richtig, dass die Beiträge in der PPV niedriger sind. Das liegt daran, dass die PPV kapitalgedeckt ist und die SPV umlagefinanziert.