Wie trägt die Ausschussarbeit von Abgeordneten zur Integration und Regulierung digitaler Technologien im Rahmen der deutschen Gesetzgebung

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Ffrage. Die Ausschüsse im Deutschen Bundestag sind der zentrale Ort der parlamentarischen Arbeit. Es handelt sich um spezialisierte Gremien, in denen sich die Ausschussmitglieder, also die Abgeordneten, mit konkreten Themen befassen und die Entscheidungen des Deutschen Bundestags vorbereiten. In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe beraten, welche bspw. auch die Frage der Integration und Regulierung digitaler Technologien zum Gegenstand haben können. Hierfür ist in erster Linie der Ausschuss für Digitales zuständig, allerdings kann das Thema auch für weitere Ausschüsse relevant werden. Wenn eine Gesetzesvorlage an mehrere Ausschüsse überwiesen werden soll, wird einem Ausschuss die Federführung übertragen. Das heißt, er leitet das Verfahren in der Ausschussphase der Beratung und formuliert die Beschlussempfehlung für das Plenum. Von der Prüfung und der Beratung der Gesetzesentwürfe, über die Erarbeitung von Änderungsanträgen oder eigener Initiativen bis hin zur Kontrolle der Regierung und der Verwaltung ist die Arbeit in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags also zentraler Bestandteil des Gesetzgebungsprozesses.

Mit freundlichen Grüßen 

Chantal Kopf