Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort von Katharina Günther-Wünsch
CDU
• 30.06.2023

Dementsprechend werden auch neue Lehrkräfte benötigt. Dies wird mit einer hohen Wichtigkeit angegangen und hierfür gibt es verschiedene Ansätze

Frage von Alexander K. • 22.06.2023
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 28.06.2023

Seit dem 01.01.2020 sind Kinder ihren Eltern erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von € 100.000,00 zum Unterhalt verpflichtet. Zuvor gab es diese Grenze nicht, es kam lediglich auf den Selbstbehalt an.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 23.06.2023

Das Migrationspaket II befindet noch in Arbeit und mir ist leider nach wie vor nicht möglich, hierzu genaue Aussagen zu geben.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 26.06.2023

Danach wird das Gesetzgebungsverfahren zur Alimentation so schnell wie möglich finalisiert.

Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 23.06.2023

Nein, das erwähnte Gesetz wurde noch nicht von der Bundesregierung beschlossen und kann daher auch nicht zeitnah in Kraft treten. Unter anderem wird die Tarifeinigung noch eingearbeitet.

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.07.2023

Annalena Baerbock steht im Austausch mit dem britischen Außenminister und hat wiederholt das US-amerikanische Rechtsverständnis zu diesem Fall problematisiert.

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