Der Umstieg auf Erneuerbare Energien verlangt eine zügige Wärmewende. Aus der Sicht von Eigenheimbesitzern, deren Heizungsanlage einem altersbedingten Austausch entgegensieht, ist es essenziell zu wissen, ob künftig eine Versorgungsstruktur besteht.
Es wird ein Veteranentag kommen, aber es wird kein staatlicher Feiertag sein.
Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.
Sehr geehrter Herr J.,
Das BSW setzt sich für Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Diplomatie ein.
Die Umsetzung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der sogenannten SED-Opferrente ist mir wichtig. Ich werde mich daher innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass ein entsprechender Vorschlag vorgelegt wird