Antwort 07.10.2024 von Bernd Rützel SPD
Die SPD setzt sich für eine höhere Transparenz bei Mietverträgen ein. Entsprechende Maßnahmen müssen praktikabel und umsetzbar sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 27.09.2024 von Johann Saathoff SPD
Die Frist zu Einreichung von Stellungnahmen im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung ist abgelaufen. Bald wird das Verbändegespräch stattfinden und im Anschluss wird der Kabinettbeschluss angestrebt.
Antwort 25.09.2024 von Ansgar Mayr CDU
nein, eine Bewilligung noch in 2024 ist leider nicht möglich.
Antwort 02.12.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der KENFO hat im Geschäftsjahr 2022 in der Tat ein Rendite-Minus von 12,1% hinnehmen müssen. Diese Wertminderung wurde in der Zwischenzeit wieder ausgeglichen.
Antwort ausstehend von Jörg Dornau AfD