Antwort 14.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Bezüglich der Umsetzungsmodalitäten der zweiten Säule ist das federführende Bundesministerium für Gesundheit (BMG) der richtige Ansprechpartner
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.11.2024 von Bernd Westphal SPD
Leider liegt bisher noch kein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor.
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Wie in § 173 der Verwaltungsgerichtsordnung durch das Gesetz klargestellt wird, findet das Leitentscheidungsverfahren nach der Zivilprozessordnung auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit keine Anwendung
Antwort 02.12.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Faschistoide Charakterzüge der AfD
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Das neue Tierschutzgesetz sieht vor, dass die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – grundsätzlich verboten wird.