Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus Z. • 04.01.2024
Ich würde gerne wissen, wen die AFD in Thüringen und und Sachsen die absolute Mehrheit hätten, o sie den andern Parteien dann einen Vize-Präsidenten zugestehen oder ob sie dann eine Retourkutsche fahr
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich kann ich nicht für die zukünftigen Fraktionen sprechen, halte aber die Einhaltung der demokratischen Prozesse für elementar wichtig

Frage von Holger R. • 04.01.2024
Sie haben darauf hingewiesen das: bei Wegfall der Steuerbefreiung für Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge. das BMF aufgefordert wurde, geeignete Kompensation zu finden. Wo ist das nachzulesen?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 05.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Die AfD fordert die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Landwirte

Frage von thomas b. • 04.01.2024
Guten Tag, wie geht es weiter mit der Staatsangehörigkeitsreform ? Wann wir diese verabschiedet und wirksam ? wir der "Doppelpass" kommen ?
Lachend am Geländer
Antwort 10.01.2024 von Tanja Machalet SPD

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzesentwurfes im Bundestag ist noch für Januar geplant.

Frage von Philipp W. • 04.01.2024
Warum denken sie das Jugendliche in einem Schwarzmarkt besser geschützt sind als in einem legalen und kontrollierten Markt?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Jugendliche müssen grundsätzlich vor Cannabis geschützt werden.

Frage von Johannes H. • 04.01.2024
Warum wollen Sie die Strafverfolgung einer Straftat und den Eintrag ins Vorstrafenregister beim Besitz von kleinen Mengen Cannabis?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Als Teil einer Präventions- und Strafverfolgungsstrategie sinnvoll.

Frage von Klaus G. • 04.01.2024
Wird jeder Kommentar auf allen Sozial-Media-Kanälen der SPD-Mecklenburg-Vorpommern, welcher nicht beleidigend ist öffentlich sichtbar sein? In welchen Fällen blockieren Ihre Administratoren Nutzer?
Portrait von Thomas Krüger
Antwort 08.01.2024 von Thomas Krüger SPD

Ich bitte Sie sich direkt an die SPD Mecklenburg-Vorpommern zu wenden.