Frage von Christian S. • 20.07.2023

Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz zur Strompreisbremse wurde im Juni 2023 beschlossen.
In Kürze wird ein vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales moderierter Dialog mit den Gewerkschaften, Mitarbeitervertretungen und Arbeitgebern beginnen
Zu ihrer Frage: Die Exporte nach Russland sind im vergangenen Jahr 2022 um fast die Hälfte (über 45%) gegenüber dem Vorjahr eingebrochen.
Nach längeren Diskussionen hat die Koalition in Berlin eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in die Strompreisbremse hineinverhandelt.
Ich unterstütze die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene für Genusszwecke