Frage von Hansbernd S. • 27.07.2023

Antwort von Ulrike Bahr SPD • 31.08.2023
Dieser Schritt war notwendig, um die Rentenversicherung zu entlasten, da die Kosten dort immer weiter steigen. Die Reform traf aber auch Arbeitnehmer:innen.
Dieser Schritt war notwendig, um die Rentenversicherung zu entlasten, da die Kosten dort immer weiter steigen. Die Reform traf aber auch Arbeitnehmer:innen.
Die Einzelheiten werden aktuell noch erarbeitet.
Meines Erachtens sollen die Waffenlieferungen nur für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden.
Nun legen wir mit der Änderung des Tierschutzgesetzes nach:
Dabei bietet der LehrplanPLUS Raum für genügend schulspezifische Ausgestaltungsmöglichkeiten, wovon Sie einige bereits in Ihren Ausführungen genannt haben.
Aktuell rechnen wir mit einer Verabschiedung der Gesetzesnovelle im zweiten Quartal des nächsten Jahres