Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judika Katrin H. • 30.11.2024
Meine Frage an sie wäre: bekomme ich dann vom Staat gar keine Zahlungen mehr,wenn die AFD an die Macht käme?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 04.01.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Seien Sie völlig unbesorgt, Sie würden die entsprechenden Hilfeleistungen selbstverständlich auch bei einer AfD-Regierung weiterhin erhalten.

Frage von Felix H. • 30.11.2024
Sie erwähnen nicht die Bekämpfung v. Terrorismusgefahren durch Russland als "staatl. Terrorismus-Unterstützer" iSd EU-Parlaments vom 23.11.22 bzw. raschistischer Provenienz. Gibt's einen Grund dafür?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Abwehr hybrider Bedrohungen durch Russland ist selbstverständlich Teil unserer Aufgaben.

Frage von Frank H. • 30.11.2024
Können/dürfen Sie den Text öffentlich machen: „Die Bundesregierung verweist auf ihre Antwort auf die Schriftliche Frage 2 des Abgeordneten Dr. Harald Weyel auf Bundestagsdrucksache 20/4141).“
Portrait von Harald Weyel
Antwort 01.12.2024 von Harald Weyel AfD

Die Bundesregierung verweigert eine Antwort auf die Frage, wie sie mit einem Hinweis der CIA zur Urheberschaft der Nord Stream-Anschläge umgegangen ist.

Frage von Christine M. • 30.11.2024
Liebe Frau Mihalic, wird das GewalthilfeG in dieser Legislaturperiode noch kommen, hat das für Ihre Fraktion nun in den letzten Wochen noch Priorität? Ihnen viel Erfolg und gute Nerven!
Irene Mihalic
Antwort 14.02.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schutz von Frauen

Frage von Anita M. • 30.11.2024
Wie stehen Sie zur Bundestagsresolution gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Bildungseinrichtungen, und wie viele weitere Resolutionen zu Antisemitismus sind geplant oder in Arbeit?
Andreas Audretsch
Antwort 31.01.2025 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Deshalb muss es unsere Aufgabe sein, über Antisemitismus aufzuklären – und das in jedem Lebensbereich.