Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maciej H. • 14.10.2025
Warum ignoriert die CDU die Fakten zur Cannabisreform?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 22.10.2025 von Ronja Kemmer CDU

Die Union hat die Legalisierung von Cannabis aufgrund möglicher gesundheitlicher Risiken, insbesondere für junge Menschen immer abgelehnt und dies haben wir immer offen kommuniziert.

Frage von Roberto W. • 14.10.2025
Wie kannte die Partei Die Linke die Bevölkerung von Sachsen-Anhalt davon überzeugen, daß es besser ist, die AfD bei der nächsten Landtagswahl 2026 nicht zu wählen?
Portrait von Eva von Angern
Antwort ausstehend von Eva von Angern Die Linke
Frage von Gerd F. • 14.10.2025
Wie stellen Sie sicher, dass Ihre Positionen zur Russlandpolitik unabhängig von möglichen russischen Einflussnetzwerken oder wirtschaftlichen Interessen formuliert sind?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Michele M. • 14.10.2025
2000 Euro steuerfrei verdienen für Rentner ? Keinem Rentner der eine kleine Rente bekommt wird dies gelingen. Profitieren werden ehemalige Großverdiener mit hoher Rentner. Sozial?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Der steuerliche Freibetrag gilt ausschließlich für Erwerbseinkommen, das Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Erreichen der Regelaltersgrenze in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis erzielen. Auf die Besteuerung der Rente selbst hat dies keine Auswirkungen.

Frage von Sabine K. • 14.10.2025
Warum sollen Rekruten per Los eingezogen werden? Jede Firma geht nach Bildung, um Erfolg zu haben. Das sollte doch wichtig sein zur Verteidigung unseres schönen Landes.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU