Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina B. • 08.05.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, wie sehen Sie vor, die Energiewende europaweit voranzutreiben und wie definieren Sie selbst den Ausdruck "Energiewende"?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dorothea L. • 08.05.2024
Guten Abend, Sie waren als Teilnehmer an unserem Wahlhearing heute in Osnabrück angemeldet, aber sind leidernicht erschienen. Schade. Wir hätten gerne Ihre Argumente gehört. Was war der Grund?
Antwort ausstehend von Connor Geiger Volt
Frage von Reinhard G. • 08.05.2024
Der Europäische Gerichtshof stellte 2019 in einem Urteil fest, dass die Deutsche Staatsanwalt nicht unabhängig von der Politik ist. Hat sich daran inzwischen etwas geändert?
Portrait von Martina Renner
Antwort 14.05.2024 von Martina Renner Die Linke

Tatsächlich wird schon lange über das Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft gestritten.

Frage von Angela W. • 08.05.2024
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Welch und wieviel, werden die Fidschi Inseln, als Hilfe für Umsiedlung, Klimaschutz, etc.erhalten?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mario J. • 08.05.2024
Amtsangemessene Alimentation - hier: Neuer Sachstand?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 17.05.2024 von Florian Toncar FDP

Die Bundesregierung arbeitet an der sachgerechten Umsetzung des von Ihnen benannten Urteils des Bundesverfassungsgerichts und strebt eine Kabinettsbefassung so bald wie möglich an.