Antwort 27.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ein allgemeines Tempolimit halte ich für richtig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Die entsprechenden Zahlungen sind bei den Beschäftigten einschließlich Nachzahlungen seit April 2026 bereits angekommen.
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP
bereits in der Vergangenheit habe ich mich gegen Vorschläge ausgesprochen, die aus meiner Sicht zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen.
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Antwort ausstehend von Natalie Pawlik SPD
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU
Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Im parlamentarischen Verfahren werden die unterschiedlichen Auswirkungen sorgfältig abgewogen.