Frage von Ben G. • 20.11.2023
Antwort von Daniel Baldy SPD • 11.12.2023
Wir stehen für ein Wahlrecht ab 16. Ich arbeite an besserem & digitalen Jugendschutz und setze mich in Mainz & Umgebung für ein Miteinander der Generationen ein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Levon H. • 20.11.2023
Antwort von Markus Hümpfer SPD • 19.12.2023
Im Unterschied zur Aufenthaltserlaubnis stellt die Niederlassungserlaubnis einen unbefristeten Aufenthaltstitel dar.
Frage von Artem T. • 20.11.2023
Antwort von Natalie Pawlik SPD • 22.12.2023
Das am 16. November 2023 vom Deutschen Bundestag in der 2. und 3 Lesung beschlossene Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes enthält folgende Neuerungen in Bezug auf das Aufnahmeverfahren
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Johannes Fechner SPD • 24.11.2023
Insbesondere wollen wir nicht erst dann politischen Stiftungen Gelder versagen, wenn die dieser Stiftung nahestehende Partei vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr H.,
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2023
Mit dem in der vergangenen Sitzungswoche in 2./3. Lesung auch mit den Stimmen der Unionsfraktion verabschiedeten Gesetz schaffen wir eine solide und transparente gesetzliche Grundlage für die wichtige gesellschaftspolitische Arbeit der politischen Stiftungen. Für alle politischen Stiftungen bedeutet das mehr Rechtssicherheit für Ihre Arbeit.