Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michaela W. • 11.07.2026
Wie wollen Sie verhindern, dass die Elterngeldreform Familien finanziell überfordert, den Betreuungsmangel verschärft und angesichts sinkender Geburtenzahlen die Familiengründung zusätzlich erschwert?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 06.08.2026 von Stefan Schwartze SPD

Kürzungen beim Elterngeld müssen sozial gerecht gestaltet werden. Falls Einsparungen notwendig sind, sollten sie bei den oberen zehn Prozent der Einkommensbezieher ansetzen.

Frage von Marc S. • 11.07.2026
Wie sieht die Vereinbarkeit von Totalsanktionen mit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2019 aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von marco w. • 11.07.2026
Was wird denn jetzt AKTIV getan, um uns an der Rhinstraße vor den Auswirkungen der massenhaften Flut an LKWs, mit LÄRM, Erschütterungen und Luftverschmutzung besser zu schützen!?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 13.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."

Frage von Achim M. • 11.07.2026
Weshalb stimmten Sie gegen eine Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen, während Sie im Check vor der Bundestagswahl angaben, dass ein Tempolimit eingeführt werden sollte?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD

Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.

Frage von Jakob R. • 11.07.2026
Wie schätzen Sie den Konflikt vom 04.07. in La Casa in Berlin ein? Distanzieren Sie sich von der Gewalt, die von den antisemitischen Schlägerbande ausging?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke