Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin M. • 12.06.2024
Sie fordern ein Verdreifachung des Horizon-Forschungs-Budgets. Wie stellen sie sicher, dass das auch bei wissenschaftlich Forschenden an Unis ankommt und nicht versickert?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Philipp W. • 12.06.2024
Wieso unterstützen Sie und die Grünen als Partei das Abschieben krimineller "Ausländer", wenn dabei das Problem nur verschoben und nicht gelöst wird?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 11.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was die Aspekte der Resozialisation angeht, so setzen wir voraus, dass Straftäter*innen in jedem Fall einen Großteil ihrer Strafe in Deutschland absitzen müssen.

Frage von Angelika B. • 12.06.2024
Kann Art. 96 II 5 BayBG dahin ergänzt/abgeändert werden, dass Mitgliedern d.GKV ein Zuschuss zu d. Beiträgen ihrer KV gewährt wird, wenn sie auf d. Beihilfeleistungen in dieser Vorschrift verzichten?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Karsten S. • 12.06.2024
Was glauben Sie wird Putin tun wenn Ihr BSW und AFD in Verantwortung deutsche Waffenlieferungen endgültig stoppen werden? Status Quo anerkennen, stehen bleiben? Ukrainischen Flüchtlinge vermeiden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Dieter B. • 12.06.2024
Wann kommt endlich die von Ihnen vor fünf Jahren aus der Taufe gehobene Klimaprämie beim dt. Kleinenergieendverbraucher an?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 03.07.2024 von Svenja Schulze SPD

Derzeit arbeiten die zuständigen Ministerien an einem System für pauschale Zahlungen an Bürgerinnen und Bürger. Die Einrichtung eines solchen Verfahrens wird voraussichtlich das Jahr 2024 in Anspruch nehmen. Gleichzeitig geht es um eine sozial differenzierte Weiterentwicklung.

Frage von Tobias B. • 11.06.2024
Wie wird sich Ihre Partei im EU Parlament positionieren? Wie verhält sie sich der Umgang mit der AfD?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW