Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 21.02.2024

Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.03.2024

Klar ist: Wir brauchen ein Familienrecht auf der Höhe unserer Zeit.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.06.2024

Vielen Dank für Ihre Stellungnahme zur Berichterstattung.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2024

Der Antrag wurde im Ausschuss für Gesundheit vorgestellt und wird vermutlich mit dem Physiotherapiereformgesetz der Koalition gemeinsam weiter beraten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.07.2024

Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Diesem Prinzip folgt auch die jährliche Anpassung der Renten, die grundsätzlich der Lohnentwicklung folgt. Die Preisentwicklung bzw. Inflation wird bei der Rentenanpassung dagegen nicht berücksichtigt.

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