Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 31.07.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrte Frau P.,

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Dass diese Arbeit gesundheitlich schwer belastend war, hat niemand bestritten. Meine Fraktion hat im Ausschuss ausdrücklich gesagt, dass sie sich für die Betroffenen einen Härtefonds gewünscht hätte, sie ihn in den damaligen Koalitionsverhandlungen aber nicht durchsetzen konnte.

Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort ausstehend von Nicole Gohlke Die Linke
Antwort 04.07.2026 von Mehria Ashuftah SPD

Der Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Deshalb braucht es konsequente Strafverfolgung, Prävention und eine klare gesellschaftliche Haltung – unabhängig davon, aus welchem Milieu Antisemitismus kommt