Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort 12.03.2025 von Achim Post SPD

Desinformation stellt in der Tat eine ernsthafte Herausforderung für unsere demokratischen Prozesse dar.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2025 von Thorsten Frei CDU

es handelt sich hier weder um eine abgestimmte Fraktions-, noch Parteiposition.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Hakan Demir
Antwort 13.01.2025 von Hakan Demir SPD

Sie besitzen eine EU-Staatsbürgerschaft, deswegen stand rechtlich der deutschen Einbürgerung nichts im Wege. Wie damit umgegangen wird, dass Sie jedoch eine Staatsangehörigkeit verschwiegen haben, kann ich in Ihrem Fall nicht beurteilen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Mir ist nicht bekannt, dass wir entsprechendes im Wahlprogramm verortet hätten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.01.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich möchte darüber nicht spekulieren. Bundesministerin Faeser hat sich bei der dbb-Jahrestagung dahingehend geäußert, dass es angesichts der Neuwahl fraglich ist, ob der Deutsche Bundestag sich noch damit befassen wird, sie aber dafür wirbt. Ich hoffe jedenfalls, dass der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf noch beschließen wird.