Antwort ausstehend von Dennis Thering CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 25.11.2024 von Dirk Wiese SPD
Es geht mir um eine starke SPD. Eine SPD, die gemeinsam gewinnen will. Und Friedrich Merz verhindert.
Antwort 28.11.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jede Lockerung der Sanktionen würde möglicherweise den Eindruck erwecken, dass der Westen bereit ist, grundlegende Prinzipien zugunsten von Wirtschaftsinteressen aufzugeben.
Antwort 20.11.2024 von Jens Hentschel-Thöricht BSW
Die Landesvorsitzende des BSW, Sabine Zimmermann, findet klare Worte zum Vorwurf hinsichtlich einer vermeintlichen Zusammenarbeit mit den Freien Sachsen: „Selbstverständlich sind die Freien Sachsen keine Partner für uns und es gibt auch keine Zusammenarbeit mit uns. Wir waren über diese Veranstaltung leider nicht informiert und bedauern das. Dem Redner des BSW war nicht bekannt, dass auf der Kundgebung ein Redner spricht, der den Freien Sachsen nahesteht.“
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP
Ein Anspruch auf Kostenübernahme der Kinderbetreuung kann vielmehr nur in Einzelfällen bestehen. Gemäß §§ 90, 93 SGB VIII kann dies beispielsweise der Fall sein, wenn die Kostenübernahme notwendig ist, um die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu sichern und die Familie andernfalls auf Sozialleistungen angewiesen wäre. Zudem bieten die Kommunen und Bundesländer eigene individuelle Förderprogramme an.