Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Bitte beachten Sie, dass ich nicht gewährleisten kann, dass es noch freie Kapazitäten gibt.

Die Probleme der ärztlichen Versorgung in Neu-Hohenschönhausen ergeben sich aus den Schwierigkeiten bei der Niederlassung von Ärzten

Aufgrund der Blockadehaltung insbesondere seitens des SPD-geführten Innenministeriums während der Koalitionszeit konnte dieser wichtige und richtige Gesetzentwurf nicht in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden.

Durch positive Wachstumseffekte werden sich die von uns geplanten Steuersenkungen mittel- und langfristig selbst finanzieren.

Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.