Antwort 20.01.2025 von Stephan Brandner AfD
Der Kanzler wird gewählt. Dafür sind Mehrheiten notwendig.
Der Kanzler wird gewählt. Dafür sind Mehrheiten notwendig.
Die organisatorischen und personellen Entscheidungen der hessischen Landesregierung wurden in Wiesbaden getroffen.
als Linke befürworten wir jeden Schritt, der konkret die Aussöhnung zwischen Belgrad und Pristina vorantreibt.
Sofern ein berechtigtes Interesse vorliegt, besteht bereits ein allgemeines Informationszugangsrecht. Ein IFG würde keinen Mehrwert bieten.
Wir lehnen Waffenlieferungen ab, da sie aus unserer Sicht den Krieg und damit das Leid von Millionen Menschen verlängern. Wir haben aber noch einige Möglichkeiten, den Druck auf Putin und seinen Machtapparat zu erhöhen.