Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Gisela B. • 26.11.2010
Frage an Monika Düker von Gisela B. bezüglich Recht
Portrait von Monika Düker
Antwort 05.12.2010 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zurzeit läuft die sogenannte Verbändeanhörung, die vor der Befassung im Kabinett obligatorisch vorgesehen ist. Danach gibt es eine Ressortabstimmung, da verschiedene Ministerien eingebunden werden müssen. Nach meinem Stand soll es dann am 8. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 19.01.2011 von Georg Eisenreich CSU

(...) Die restlichen 12 % wurden mit höheren Geschwindigkeiten gemessen. Ziel der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung ist es, mit einer hohen Überwachungsintensität dazu beizutragen, die derzeitige Beanstandungsquote von ca. 14 % noch weiter zu senken. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 02.12.2010 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) Ich habe mich bezüglich Ihrer Frage an unsere Verkehrsexperten VerkehrsexpertenRückmeldung bekommen, dass es Winterreifen für Motorräder gibt. Dies wird auch vom ADAC bestätigt. (...)

Portrait von Werner Schieder
Antwort 01.12.2010 von Werner Schieder SPD

(...) natürlich hat die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich geschlossen das unsinnige Sparpaket abgelehnt. Und ja, es werden nur die „kleinen Leute“ belastet. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.12.2010 von Rolf Mützenich SPD

(...) 2002 stimmten wir zusammen mit unserem grünen Koalitionspartner mehrheitlich für den Volksentscheid, scheiterten jedoch am Widerstand der Union - die nötige Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande. Eigentlich sollte der Gesetzentwurf in der folgenden Legislaturperiode erneut dem Parlament vorgelegt werden. (...)