Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 12.01.2011 von Wolfgang Zöller CSU

(...) Ich werde im Zuge dessen auch einen Entschädigungsfonds bei Ärztefehlern anregen, wie es ihn in Österreich bereits gibt. Er soll eine schnelle Hilfe für die Betroffenen sicherstellen und könnte auch dazu beitragen, jahrelange Gerichts­prozesse mit unsicherem Ausgang zu vermeiden. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 04.03.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. Das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Flughafen Stuttgart GmbH beteiligen sich als Aufgabenträger an der Finanzierung. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 01.12.2010 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Auf Bundesebene jedoch können Volksentscheide den oft komplexen Fragen unserer Gesellschaft mit einer einfachen „Ja“ oder „Nein“-Antwort nicht gerecht werden. Die Gesetzgebung ist aber oftmals sehr vielschichtig und muss eine kaum überschaubare Vernetzung mit anderen Regelungsbereichen berücksichtigen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 06.12.2010 von Michael Hennrich CDU

(...) Daraus entstand dann auch der Wunsch, selbst in die Politik zu gehen. Reizvoll erschien mir bei der Tätigkeit als Politiker schon immer, dass man etwas für die Allgemeinheit machen kann. Ich war daher in meiner Jugend zunächst viele Jahre in dem Kreisjugendring Esslingen aktiv und engagierte mich ehrenamtlich in der Jungen Union, später der CDU. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.12.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) In dem von Ihnen angesprochenen Fall hat das Landessozialgericht festgestellt, dass keine gesundheitlichen Gründe vorlagen, die es unzumutbar gemacht hätten, sich bei der Arbeitsagentur zu melden. Wenn mit der Arbeitsunfähigkeit aber verbunden ist, dass ein Termin nicht wahrgenommen werden kann, dann ist das natürlich ein Entschuldigungsgrund. Die Geschäftsanweisung der Bundesagentur regelt hierzu, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen ist und somit in der Regel zur Entschuldigung reicht. (...)