Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort von Jan-Peter Röderer
SPD
• 02.06.2025

Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.

Frage von Andreas M. • 12.05.2025
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort von Jakob Blankenburg
SPD
• 13.05.2025

Insbesondere von Marginalisierung bedrohte Bevölkerungsgruppen benötigen unsere Unterstützung, um sichtbar und gerecht vertreten zu sein.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.06.2025

Die Wahl der Mitglieder des PKGr ist nun terminiert. Sie steht auf den Tagesordnungen für die morgige Sitzung des Deutschen Bundestags unter Tagesordnungspunkt 12.

Frage von Evelin O. • 12.05.2025
Portrait von Sascha van Beek
Antwort von Sascha van Beek
CDU
• 10.06.2025

Die Regelungen des § 218 haben sich seit Jahrzehnten in der Praxis bewährt. 

Dieser hart errungene  gesellschaftliche Kompromiss ist eine gute Regelung, die das Selbstbestimmungsrecht der Frau sichert, aber auch das Lebensrecht des ungeborenen Kindes berücksichtigt.

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