Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner L. • 12.05.2025
Antwort von Jan-Peter Röderer SPD • 02.06.2025 Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.
Frage von Andreas M. • 12.05.2025
Antwort von Jakob Blankenburg SPD • 13.05.2025 Insbesondere von Marginalisierung bedrohte Bevölkerungsgruppen benötigen unsere Unterstützung, um sichtbar und gerecht vertreten zu sein.
Frage von Susanne M. • 12.05.2025
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2025 Die Wahl der Mitglieder des PKGr ist nun terminiert. Sie steht auf den Tagesordnungen für die morgige Sitzung des Deutschen Bundestags unter Tagesordnungspunkt 12.
Frage von Michael L. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Frage von Stefan B. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD Frage von Evelin O. • 12.05.2025
Antwort von Sascha van Beek CDU • 10.06.2025 Die Regelungen des § 218 haben sich seit Jahrzehnten in der Praxis bewährt.
Dieser hart errungene gesellschaftliche Kompromiss ist eine gute Regelung, die das Selbstbestimmungsrecht der Frau sichert, aber auch das Lebensrecht des ungeborenen Kindes berücksichtigt.