Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian K. • 09.10.2022
Ich habe im Januar 2022 Lohnfortzahlung erhalten und ab Februar krankengeld bis Oktober und ab November Urlaub bis Dezember. Muss der Arbeitgeber die eep nun zahlen oder über die Steuererklärung.
Antwort 10.10.2022 von Josip Juratovic SPD

Sofern im Jahr 2022 ein Arbeitsverhältnis bestanden hat, haben Sie als Langzeitkranke Anspruch auf die Energiepauschale

Frage von Johannes E. • 09.10.2022
Wann wird in Deutschland Cannabis entkriminalisiert?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach wird deshalb zügig einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Frage von Patrik B. • 09.10.2022
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Sehr geehrte Frau Lang,wie beurteilen Sie die aktuellen Waffenexporte Deutschlands an Saudi-Arabien die absolut im Widerspruch zum gültigen Koalitionsvertrag stehen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernhard K. • 09.10.2022
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 18.10.2022 von Ralf Witzel FDP

Sofern die von Ihnen beschriebenen Sachverhalte, die nicht in unseren unmittelbaren Zuständigkeitsbereich fallen, zutreffend sind, sollte von einer Zusammenarbeit mit diesem Konzern abgesehen werden und es sollten weitere Recherchen erfolgen.