Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald D. • 03.10.2022
Frau Kröger, Sie kandidieren als OB-Kandidatin für den OB in Rostock 2022. Werden Sie im Falle einer Wahl als OB in Rostock Ihr Landtagsmandat in MV aufgeben?
Portrait von Eva-Maria Kröger
Antwort 04.10.2022 von Eva-Maria Kröger Die Linke

OB mit voller Kraft

Frage von Barbara D. • 03.10.2022
Ab dem 1.10.2922 sind FFP2-Masken in Alten- und Pflegeheimen auch für Bewohner:innen außerhalb ihrer Zimmer verpflichtend. Halten Sie das für realistisch? Ist so etwas ein Lebensabend in Würde?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 12.10.2022 von Claudia Moll SPD

Natürlich müssen wir den Infektionsschutz weiterhin sehr ernst nehmen, aber hier sollte aus meiner Sicht zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen differenziert werden.

Frage von Frank T. • 03.10.2022
Wird Ihre Partei im Falle eines Wahlsieges den Landesbediensteten und Beamtinnen endlich ein steuerlich begünstigtes Fahrradleasing ermöglichen, so wie in Hamburg und Ba-Wü?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 06.10.2022 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Job-Rad ist auch eine unserer Forderungen.

Frage von Frank T. • 03.10.2022
Wird Ihre Partei im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass endlich auch Landesbediensteten und Beamtinnen ein steuerlich gefördertes Fahrradleasing ermöglicht wird, so wie in Hamburg und Ba-Wü?
Portrait von Manuel Gava
Antwort 13.10.2022 von Manuel Gava SPD

Deshalb setzt sich die SPD in Niedersachsen klar für ein Fahrradleasing-Modell für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein.

Frage von Hubertus S. • 03.10.2022
Die Waffenruhe im Jemen wird nicht verlängert und die Regierung hat Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Vereinten Arabischen Emirate zugesagt. Wie passt das zu Ihrem hohen moralischen Anspruch?
Portrait von Michael Roth
Antwort 05.10.2022 von Michael Roth SPD

Wegen der Beteiligung am Jemen-Konflikt verfolgt die Bundesregierung auch weiterhin eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.

Frage von Walter H. • 03.10.2022
Sehr geehrte Frau Hamburg, werden Sie sich für generelle dynamische Strompreise einsetzen, damit Stromspeicher entstehen und Strom bezahlbar bleibt?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.01.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider konnte die geplante Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes, die unter anderem die Einspeisung privater Stromspeicher ins Netz erleichtert hätte, aufgrund des Bruchs der Ampelkoalition nicht mehr in dieser Legislatur beschlossen werden.