Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 12.09.2022
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Laut Ihnen,gibt es in Deutschland kein Stromproblem,sondern ein Wärmeproblem.Können wir uns weiterhin auf Ihre Zusage verlassen?Immer häufiger wird in der Presse und im Fernsehen vom Blackout geredet!
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 12.09.2022
Sind elektronische Währung bzw. die zugrundeliegende Blockchain-Verfahren mit der Datenschutzgrundverordnung vereinbar?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten sehen wir die Digitalisierung und die mit ihr einhergehenden technologischen Veränderungen als Chance.

Frage von Klaus-Peter S. • 12.09.2022
Die Bundespolizei stellte 2022 im ersten Halbjahr 36.100 illegale Einreisen nach Deutschland fest.Fast 50 % mehr als im Vorjahreszeitraum.Was wird das SPD geführte Innenministerium dagegen tun?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 04.10.2022 von Rolf Mützenich SPD

Allerdings brauchen wir ebenso mehr legale Fluchtwege, damit schutzbedürftige Menschen sicher und legal nach Deutschland einreisen können.

Frage von Uli K. • 12.09.2022
Hallo Erhalten ehemalige Grenzgänger ( Schweiz), die ihre Rente in Deutschland versteuern, auch die Energiepauschale?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Für Rentner ist damit eine Einmalzahlung in Höhe von 300 € im Dezember analog zur Energiepauschale vorgesehen. Auch für Sie dürfte dieser Fall greifen. Wie die genauen Modalitäten jedoch aussehen, bleibt abzuwarten,

Frage von Hannes M. • 12.09.2022
Was wäre für dich ein gerechter Stundenlohn? Besonders in der Ausbildung weil es meistens sehr gering ist. Und wie siehst du das mit Arbeiten ohne Ausbildung?
Portrait von Maik Brückner
Antwort 14.09.2022 von Maik Brückner Die Linke

Wegen der Inflation halte ich es für angemessen, den Mindestlohn jetzt auf 14,50 € zu erhöhen.

Frage von Peter W. • 12.09.2022
Wie kann es sein, dass die Eheschließung einer Frau mit einem Hartz IVler dazu führt, dass das Gesamteinkommens des Paares um 370 € sinkt?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 21.09.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Wer in einer (eheähnlichen) Lebenspartnerschaft einen Haushalt teilt, erhält grundsätzlich weniger Leistungen als jemand, der in einem Single-Haushalt lebt.