Antwort 07.12.2022 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Direktzahlungenwären in der Tat ökologisch wirksamer als Energiepreisbremsen. Auch Wärmepumpen werden allerdings subventioniert & bei den Entlastungen bedacht.
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Antwort 06.01.2023 von Annika Klose SPD
Zum einen soll nach dieser Auffassung die Wahl nur dort wiederholt werden, wo es zu nicht verfassungskonformen Umständen bei der Stimmenabgabe kam. Zum anderen liegt die Mandatsrelevanz nicht in gleichem Ausmaß vor wie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.11.2022 von Ulrike Bahr SPD
Die erste Lesung hat im Bundestag Ende September stattgefunden. Der Referentenentwurf ist bereits jetzt einsehbar.
Antwort 24.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die Entlastung von den hohen Gaskosten sollte nicht dazu führen, dass Haushalte mit einer Öl- oder Pelletheizung unter dem Strich schlechter gestellt werden
Antwort 13.04.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein wichtiges Vorhaben im Koalitionsvertrag ist die Modernisierung des Familienrechts. Wir wollen Eltern in Regenbogen- und Patchworkfamilien rechtlich besser absichern.