Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 16.12.2022
Wie stehen Sie zu Talkshow-Teilnahmen im öff.-rechtl. Rundfunk von Klimaaktivisten, die Straftaten ankündigen? Wie wird eine Radikalisierung vermieden? Sollten die Aktivisten die Kosten tragen ?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 27.01.2023 von Sebastian Hartmann SPD

Straftäter müssen belangt werden. Der friedliche Teil der Klimabewegung sollte sich weiterhin in den öffentlich-rechtlichen Medien äußern können.

Frage von Matthias H. • 16.12.2022
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Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass der Angriff der USA auf den Irak eine eindeutig völkerrechtswidrige Aggression war. Wieso wurden die USA mit keinen Sanktionen versehen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich R. • 16.12.2022
Wieso gibt es beim Krankenkassenbeitrag eine Bemessungsgrenze?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.