Antwort 24.01.2023 von Wolfgang Fackler CSU
Die Beratung des Alimentationsgesetzes wird voraussichtlich am Dienstag, 31. Januar, stattfinden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Elmas Wieczorek-Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Emmanuel Macrons Äußerungen vom Wochenende nach zu schließen ist das nicht ausgeschlossen, aber ich kann nicht für unseren französischen Partner sprechen.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 02.03.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Einsatz von Airguns, der nur zu wissenschaftlichen Zwecken in der Antarktis erlaubt ist, erfordert in der Regel eine Umwelterheblichkeitsprüfung gemäß § 7 AUG, wobei eine Genehmigung nur unter Auflagen erteilt werden kann, um das Risiko einer Störung oder Verletzung für die Meeressäuger zu minimieren
Antwort 24.01.2023 von Kai Wegner CDU
Die Berliner CDU-Fraktion möchte den Bau von Sozialwohnungen beschleunigen und hat dazu verschiedene Vorschläge unterbreitet, beispielsweise ein Sonderbaurecht, dass an die aktuellen Regelungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften angelegt ist