Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 24.01.2023
Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.06.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für Installation und Erwerb einer Photovoltaikanlage sowie für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent. Dieser neue Nullsteuersatz für Installation und Erwerb gilt tatsächlich nur für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2023 geliefert bzw. installiert werden. Eine rückwirkende Anwendung auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Frage von David S. • 24.01.2023
Hallo Frau Bas, warum fiel die "Ersatzstimme" aus der geplanten Wahlrechtsreform und befürworten sie diese Entwicklung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.02.2023 von Bärbel Bas SPD

uch ich unterstütze daher den jetzt vorliegenden, einfach zu handhabenden Vorschlag.

Frage von David S. • 24.01.2023
Hallo Frau Lang, warum fiel die "Ersatzstimme" aus der geplanten Wahlrechtsreform und befürworten sie diese Entwicklung?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von David S. • 24.01.2023
Hallo Herr Buschmann, warum fiel die "Ersatzstimme" aus der geplanten Wahlrechtsreform und befürworten sie diese Entwicklung?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Daher ist die genaue Ausgestaltung des Wahlrechts unter der Maxime, die Übergröße wieder zurückzufahren, Gegenstand intensiver Beratungen. Insofern ist es noch nicht möglich, zu einzelnen Detailfragen eine abschließende Stellungnahme abzugeben. 

Frage von Alfred A. • 24.01.2023
Sehr geehrte Frau Strack - Zimmermann, warum hört man in den vielen Fernsehdebatten an welchen Sie beteiligt sind nicht einmal aus Ihrem Mund ,was kann man tun um den Krieg in der Ukraine zu beenden
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und könnte selbst jederzeit die schrecklichen, völkerrechtswidrigen Angriffe einstellen und den Krieg damit sofort beenden.

Frage von Birte L. • 24.01.2023
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Sehr geehrter Herr Habeck, gibt es für private Kleinwindanlagen eine staatliche Förderung, ähnlich wie bei PV Anlagen??? Eine zeitnahe Antwort würde uns sehr freuen .Windige Grüße L. und J.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN