Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von T. H. • 01.02.2023
Wie steht die SPD zu schnelle Abschiebungen
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 09.02.2023 von Timo Schisanowski SPD

Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.02.2023 von Stephan Brandner AfD

Zur Justiziabilität des Amtseids finden Sie hier alle wichtigen Informationen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir stellen uns nicht gegen eine Evaluation im Bereich des Waffenrechts. Im Gegenteil haben wir eine Evaluation der letzten Waffenrechtsnovelle (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz aus 2020) sogar im Koalitionsvertrag vereinbart.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:

Nils Schmid MdB
Antwort 02.02.2023 von Nils Schmid SPD

Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.