Antwort 10.05.2023 von Achim Post SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, den Menschen die Wärmewende sozial gerecht zu ermöglichen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Das geltende Gesetzesrecht trägt diesem Selbstbestimmungsrecht bislang nicht hinreichend Rechnung. Deswegen haben wir uns als Fortschrittskoalition darauf verständigt, das Transsexuellengesetz abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
In Tarifauseinandersetzungen hat sich die Politik herauszuhalten.
Antwort 18.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Derzeit arbeitet das Bundesfinanzministerium an der Umsetzung. Damit schaffen wir die technischen Voraussetzungen dafür, dass eine staatliche Stelle Überweisungen an alle Bürger*innen tätigen kann, wie beim Energie- oder Klimageld vorgesehen.
Antwort 30.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Käufer:innen eines E-Autos können durch das Förderprogramms „Umweltbonus“ profitieren – sowohl bei Neuwagen als auch bei jungen Gebrauchten.
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN