Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.03.2022 von Stephan Brandner AfD

Der Begriff des Klabauterbachs entspringt einem Wortspiel aus dem Namen des Ministers und dem Klabautermann, der einen guten Geist, der in schwierigen Situationen zur Hilfe eilt beschreibt.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 25.03.2022 von Andrea Lindholz CSU

Grundsätzlich gilt für Obduktionen, dass diese entweder vom Gericht oder von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden können, wenn eine natürliche Todesursache eher ausscheidet und auf den ersten Blick nicht in Betracht kommt

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Generell finde ich es richtig, darüber nachzudenken, im Laufe der Zeit alle in einer Erwerbstätigenversicherung zu vereinen, dass wir langfristig ein System schaffen, das für alle gerecht ist.

Ates Gürpinar
Antwort 20.04.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Die sofortige Entkriminalisierung von Cannabis ist das drängendste Problem - gleichzeitig ist es ein wirksames Mittel, den Legalisierungsprozess voranzutreiben.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 23.03.2022 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Die Alternativen sind derzeit für mich keine zufriedenstellenden Optionen. Eine allgemeine Impfpflicht werden wir verfassungskonform gestalten.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 27.07.2022 von Jakob Blankenburg SPD

Ich habe den Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren unterstützt.