Der Begriff des Klabauterbachs entspringt einem Wortspiel aus dem Namen des Ministers und dem Klabautermann, der einen guten Geist, der in schwierigen Situationen zur Hilfe eilt beschreibt.
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Grundsätzlich gilt für Obduktionen, dass diese entweder vom Gericht oder von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden können, wenn eine natürliche Todesursache eher ausscheidet und auf den ersten Blick nicht in Betracht kommt
Generell finde ich es richtig, darüber nachzudenken, im Laufe der Zeit alle in einer Erwerbstätigenversicherung zu vereinen, dass wir langfristig ein System schaffen, das für alle gerecht ist.
Die sofortige Entkriminalisierung von Cannabis ist das drängendste Problem - gleichzeitig ist es ein wirksames Mittel, den Legalisierungsprozess voranzutreiben.
Die Alternativen sind derzeit für mich keine zufriedenstellenden Optionen. Eine allgemeine Impfpflicht werden wir verfassungskonform gestalten.
Ich habe den Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren unterstützt.