Antwort 29.07.2025 von Sarah Schweizer CDU
Die Reduzierung der Einsatzstunden der Polizei muss Priorität haben. Bei Bedarf sollten Vereine aber auch finanziell in die Pflicht genommen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU
Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.
Antwort 23.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen
Antwort 22.07.2025 von Emmi Zeulner CSU
Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, dürfen wir Sie gerne an Frau MdB Serap Güler weiterleiten.
Antwort 29.07.2025 von Torben Braga AfD
Lage ernst, aber diskrete diplomatische und geheimdienstliche Bemühungen laufen. Vertrauliche Behandlung ist entscheidend für ihre Sicherheit.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Dass Baustellen zeitweise unbesetzt wirken, kann verschiedene Gründe haben.