Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Im heutigen Erbschaftsteuerrecht gibt es mehrere Steuerklassen und Freibeträge, je nach Verwandtschaftsgrad. Geschwister sind in der Steuerklasse II und zahlen daher einen geringeren Steuersatz als Nicht-Verwandte, haben allerdings nur einen Freibetrag von 20.000 Euro.

Portrait von Annika Klose
Antwort 23.02.2026 von Annika Klose SPD

Daher sind Ihre Anregungen sehr wertvoll, sie werden Eingang in die laufenden Diskussionen finden.

Andrea Lindlohr 2026
Antwort 23.02.2026 von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Selbstverständlich nehme ich wahr, dass sich einige Menschen und auch Tierschutzorganisationen – mit großer Leidenschaft für das Tier einsetzen. Zugleich tragen die Verantwortlichen die Pflicht, mögliche Gefahren realistisch einzuschätzen und Vorsorge zu treffen, bevor es zu Verletzungen von Menschen oder Tieren kommt.

Portrait von Nicole Razavi
Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDU

Nein, das glaube ich nicht. Auch ohne die Mietpreisbremse gibt es gesetzliche Regelungen, die Miethöhen begrenzen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich sind die Rechte queerer Menschen keine Nischendebatte, sondern eine Frage des Respekts und der Menschenwürde