Antwort 04.04.2022 von Bernhard Loos CSU
Die Ausschuss-Beratungen laufen noch, daher ist meine Meinungsbildung noch nicht endgültig abgeschlossen.
Die Ausschuss-Beratungen laufen noch, daher ist meine Meinungsbildung noch nicht endgültig abgeschlossen.
Der Deutsche Bundestag hat vor einigen Wochen zum Thema einer etwaigen Impfpflicht abgestimmt, nach intensiver Diskussion.
Die allgemeine Impfpflicht lehne ich ab, sie geht mir zu weit.
Die bisher von den Ampelkoalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwürfe sind aus unserer Sicht verfassungsrechtlich bedenklich und so nicht umsetzbar.
wie Sie auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages nachvollziehen können, habe ich gegen die Einführung einer Impfpflicht gestimmt.
Generell ist es möglich solche Windkraftanlagen zu genehmigen und zu errichten.
Allerdings sind diese Anlagen weit weniger effizient.