Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtlichen Fragen, die Sie aufwerfen.

Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen

Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.

Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht

Um der Relevanz des Themas gerecht zu werden, denke ich, dass wir der Kommission Zeit geben sollten, anstatt starr auf dem selbst anvisierten Zeitpunkt zu bestehen und politisch unausgereifte Vorschläge in den Raum zu werfen.

Ich nehme den Wunsch nach bezahlbaren Mobilitätsangeboten ernst. Wichtig ist allerdings, dass Lösungen am Ende auch verlässlich, finanzierbar und für alle gut umsetzbar sind.