Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik M. • 10.08.2026
Wie wollen Sie Sachsen-Anhalt bis 2030 zu 100 Prozent mit erneuerbarem Strom versorgen und zugleich jederzeit bezahlbare Energie für Haushalte und Industrie sichern?
Portrait von Martin Schäfer
Antwort 12.08.2026 von Martin Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns fehlen nur noch 25%: Mehr Solar auf Dächern, mehr Bürgerenergiegenossenschaften, Windanlagen über Gebiete statt einzeln, Beteiligung an Umsatz für Kommunen

Frage von Maik M. • 10.08.2026
Wie finanzieren Sie beitragsfreie Kitas, kostenlosen ÖPNV und weitere Investitionen, wenn die von der Linken erwarteten Einnahmen aus einer Vermögensteuer auf Bundesebene ausbleiben?
Jeder Mensch braucht eine Auszeit. Meine Auszeit gönne ich mir in Kroatien am Meer. Mich zieht es nach Kroatien - wegen der atemberaubenden Natur, des wunderschönen Landes und vor allem der herzlichen Menschen.
Antwort 11.08.2026 von Doreen Hainich Die Linke

Ich möchte auch nichts schön reden, denn wir können nicht alles gleichzeitig kostenlos machen.

Frage von Frank O. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Finden Sie die Ungleichbehandlung zwischen gesetzlich und privat Versicherten bei der Zahlung von KV und PV Beiträgen bei einer zur Auszahlung kommenden BAV gerecht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.

Frage von Angelika H. • 10.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verbindlich barrierefrei auffindbar, zugänglich und selbstständig nutzbar umgesetzt werden müssen?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 10.08.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Hitzeopfer-Zahlen des RKI sind alarmierend. Wir setzen auf starke Kommunen, um schnell vor Ort zu helfen statt starre Bundesvorgaben für barrierefreien Schutz.

Frage von Angelika H. • 10.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verbindlich barrierefrei auffindbar, zugänglich und selbstständig nutzbar umgesetzt werden müssen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 11.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Die zunehmende Zahl extremer Hitzetage zeigt, dass Hitzeschutz längst keine Randfrage mehr ist, sondern eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge.

Frage von Luzian M. • 10.08.2026
Wären queere Menschen, Sozialist*innen und Antifaschist*innen im SPD-regierten Hamburg sicher vor politischer Verfolgung durch eine AfD-Regierung?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 11.08.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Politisches Engagement im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf niemals zum Anlass staatlicher Verfolgung werden. Dafür stehen der Rechtsstaat und seine Institutionen und dafür stehen auch wir als SPD Hamburg.