Progressive Kräfte überall in Europa stellen sich gegen diesen neoliberalen Freihandelsvertrag und auch wir, als Antifaschist:innen und progressive Kraft werden immer soziale Rechte und ökologische Standards verteidigen
Wichtig ist: Die Überweisung an den Europäischen Gerichtshof blockiert das Abkommen nicht. Die vorläufige Anwendung des Abkommens wird dadurch nicht verhindert oder verzögert.
Hierzu habe ich mich bereits auf meinen Social-Media-Kanälen geäußert
Nein, selbstverständlich können Sachverhalte verschieden beurteilt werden
Da die Bundesländer immer weniger ihrer Verpflichtung nach Investitionsförderung der Heime nachkommen, sind diese immer mehr gezwungen, die Kosten auf die Bewohner umzulegen.
Bitte sehen Sie auch die vielen negativen Auswirkungen des Abkommens - Besser wird es die Welt definitiv nicht machen!