Antwort 17.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Komplementärmedizin ist ein sehr kleiner Ausgabenposten. Deshalb: Erstmal so belassen und perspektivisch eine evidenzbasierte Qualitätssicherung einführen.
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Antwort 17.02.2026 von Alexander King BSW
Ja, das BSW unterstützt den Erhalt des SEZ und kritisiert den hastigen Einstieg in den Abriss aufs Schärfste.
Antwort 18.02.2026 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte ein bundesweites Tempolimit für sinnvoll um Menschenleben zu retten und Unfälle zu vermeiden.
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Sinne einer ökologischen Bauwende und dem erreichen der Klimaziele setzen wir uns für den Bestandserhalt statt Abriss ein - das gilt auch für das SEZ.
Antwort 16.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Ich selbst und auch meine Partei, die CDU, lehnen das ab, Sozialversicherungsbeiträge auf Mieteinnahmen zu erheben
Antwort 18.02.2026 von Melanie Bernstein CDU
Die CDU/CSU lehnt eine Sozialabgabe auf Mieteinnahmen ab. Sie würde Mieter belasten und Investitionen hemmen. Wir setzen auf Wohnungsbau und Bürokratieabbau.