Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD

Für Beamt:innen sind aktuell keine gesonderten Regeln geplant - diese sind auch nicht notwendig. Zudem gibt es, wie beispielsweise von meinem bayerischen SPD-Kollegen Arif Tasdelen erfragt, bereits jetzt Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit im öffentlichen Dienst [...].

Profilbild
Antwort 07.07.2023 von Silke Launert CSU

Eichmann war ganz klar, und das war nicht erst 1960 oder auch erst 1950 sondern schon lange davor klar, eindeutig beweisbar ein Mörder von mehreren Millionen unschuldiger Menschen. In einem derartig klaren Fall, mit diesen Ausmaßen niemals vorher dagewesenen und auch hoffentlich nie wieder existierenden, grausamen Mordes gab es keine Wahrheit mehr zu finden.

Jörg Blöming MdL
Antwort 15.05.2023 von Jörg Blöming CDU

Die digitale Fortbildungsoffensive wird fortgesetzt und weiterentwickelt. Die Schulen sorgen für eine Implementierung der Fortbildungsinhalte.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 26.06.2023 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Tat stellt die aktuelle Lage eines steigenden Zinsniveaus in Abhängigkeit vom steigenden Leitzins in der Eurozone auch für andere Darlehen wie Bildungs- und Studienkredite eine hohe Mehrbelastung dar - gerade für junge Menschen in Bildung.

Antwort 16.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details. 

Portrait von Florian Toncar
Antwort 16.05.2023 von Florian Toncar FDP

Wir werden dieses Thema aber zeitnah weiter in der Koalition besprechen und auf eine Abschaffung der Verlustverrechnungsbeschränkung drängen, um den privaten Vermögensaufbau in Deutschland zu stärken.