Antwort 19.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD
für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Anlagen sind nicht Landtagsabgeordnete zuständig
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.06.2023 von Hakan Demir SPD
Die Umsetzung liegt jedoch nun auch in den Händen der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU)
Antwort 12.07.2023 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Monika Grütters von der CDU, unser Kandidat war Bernd Schwarz.
Antwort 28.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Zum Vorgehen der Bundesländer bzgl. der Übertragung der Tarifeinigung auf Landesbeamt:innen bzw. Pensionär:innen des Landes liegen mir keine Informationen vor.
Antwort 21.06.2023 von Gülistan Yüksel SPD
Nach jetzigem Stand soll das sog. Migrationspaket II voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres beraten werden.
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Eine geringe Anhebung der Beitragssätze ist zur Verbesserung der finanziellen Lage zwar notwendig, aber soll durch die eingetretenen Unterstützungsmaßnahmen in Grenzen gehalten werden, um den Versicherten unter die Arme zu greifen