Wie im Koalitionsvertrag angekündigt, hat die Landesregierung damit begonnen, die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter auf A13 anzuheben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die gegen Corona zugelassenen Impfstoffe können, wie auch seitens des Robert-Koch-Instituts (RKI) seit langem kommuniziert wird, keine Ansteckung sicher verhindern.
Die etablierten Parteien lehnten direkte Demokratie auf Bundesebene ab
Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert.
Die Ampelkoalition hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 konventionelle PKW mit mindestens 15 Millionen vollelektrische E-Autos zu ersetzen. Bis dahin sollen eine Million öffentliche Ladepunkte dafür zur Verfügung stehen. Zudem werden das Schienen-, ÖPNV- und Radwegenetz massiv ausgebaut.
Unabhängig davon sprechen wir uns als CDU/CSU-Fraktion seit Monaten für eine Angebotsausweitung auf allen Ebenen der Energieträger aus, sei es bei Biogas, Kohlekraft oder auch befristet Atomkraft