Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 31.10.2022 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 15.11.2022 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wir haben uns bereits in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass es einfacher wird die Erneuerbaren auszubauen. Dazu gehört ausdrücklich auch Bürokratieabbau - wie es jetzt auf Bundesebene im Steuerrecht geschieht- oder durch die Abschaffung unverständlicher Abstandsregelungen für Photovoltaik auf den Dächern.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.11.2022 von Johann Saathoff SPD

Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass die geplante Gesetzesänderung schnell möglichst auf den Weg gebracht wird.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.11.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Wir halten Pläne der Bundesregierung für völlig unzureichend und kämpfen weiterhin für eine Lösung, die die Lebensleistung aller Betroffenen anerkennt.

Frage von Christoph S. • 31.10.2022
War die Prüfung der Wahlen in Berlin zu langsam?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 14.11.2022 von Carsten Müller CDU

Daher ist die Zeitfrage für mich an dieser Stelle eher nachgeordnet hinter der Genauigkeit und absoluten Glaubwürdigkeit.