Antwort 28.09.2022 von Gabriele Winkel dieBasis
Reform im Pflegesektor, Transparenz bei Lobbyarbeit und bei der Bezahlung von Behandlungsleistungen, Einführung der Kurierfreiheit
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.05.2024 von Max Mordhorst FDP
die Lage im Iran besorgt uns sehr, weswegen wir das Sanktionsregime aufrecht erhalten.
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung thematisiert und kritisiert das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen protestierende Menschen, die anhaltende Verhaftungswelle sowie die Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen gegen Protestierende.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die deutschen Nachrichtendienste - BND, MAD und BfV - sowie die Sicherheitsbehörden wie das BKA und die Bundespolizei und ihre Pendants auf Länderebene bekämpfen und unterbinden Spionage auf deutschem Staatsgebiet und verfolgen verfassungsfeindliche Straftaten.
Antwort 04.10.2022 von Mathias Stein SPD
Zunächst einmal möchte ich betonen, dass meine Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion und ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran stehen, die für ihre Rechte und Freiheit auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD
Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen.