Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joana Cotar
Antwort 28.11.2022 von Joana Cotar parteilos

Wenn die Inhalte noch gestimmt hätten, hätte ich auch weitergekämpft. Aber ich sehe keine Chance mehr für einen vernünftigen Kurs, daher war der Austritt notwendig.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 25.11.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wer das Klima überdurchschnittlich belastet, soll dafür zahlen. Wer das Klima schont, soll dagegen am Ende mehr im Portemonnaie haben.

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 08.12.2022 von Hansjörg Schmidt SPD

Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Sollte die Situation es noch erfordern, würden wir Sie bitten, Ihre Frage erneut zu stellen, dann können wir diese richtig einordnen und beantworten.

Hakan Demir
Antwort 21.11.2022 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit einem ersten Referentenentwurf noch in diesem Jahr, in den nächsten Wochen. Daraus erfahren Sie dann auch die detaillierteren Vorhaben. Das Gesetz wird dann voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres in Kraft treten.