Antwort 28.09.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AfD radikalisiert sich weiter, Beobachtung durch Verfassungsschutz zurecht. Verbot als letzte Option, aber juristisch komplex. Länder nicht antragsberechtigt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2023 von Thomas Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Forderungen machen Sinn, im Vordergrund steht die Elektrifizierung des Bahnverkehrs im Allgäu.
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Flugblätter über Russland abzuwerfen, halte ich allerdings nicht für praktikabel.
Antwort 31.08.2023 von Bärbel Kofler SPD
Die jetzt geltende Regelung stellt einen Kompromiss der Ampel-Koalition dar.
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD
Zusätzlich soll mit dem Rentenpaket II eine teilweise Kapitaldeckung eingeführt werden. Um einen dauerhaften Beitrag zur Stabilisierung der Beitragssatzentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung zu leisten, soll eine Stiftung mit der Bezeichnung „Generationenkapital“ errichtet werden.
Antwort 02.10.2023 von Florian von Brunn SPD
Ich bin dafür, dass die Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen weiter gesenkt wird und dafür Menschen mit besonders hohem Einkommen mehr zahlen.