Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska F. • 19.05.2026
Sehr geehrte Frau Wulf, welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die 2021 beschlossene europäische "Child Guarantee", zu der sie sich bekannt hat, wirksam umzusetzen? #Kinderarmut
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Alle Informationen zur Umsetzung der Kindergarantie sind auf der Homepage des BMBFSFJ aufbereitet.

Frage von Lukas H. • 19.05.2026
Social-Media-Verbot für Minderjährige
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Unser Ziel bleibt es, Rahmenbedingungen zu prüfen, die sowohl den notwendigen Schutz gewährleisten als auch die gesellschaftliche Teilhabe und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsstrukturen im Blick behalten.

Frage von Hans M. • 19.05.2026
Warum zahlt der Bund nicht die versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenversicherung zu 100%? Warum zahlt der Bund nicht die Krankenversicherung der Bürgergeldbezieher zu 100%? Was macht die SPD?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 03.06.2026 von Bernd Rützel SPD

Eine gesetzliche Abgrenzung, was versicherungsfremd bzw. versicherungseigen ist, gibt es nicht.

Frage von Erika C. • 19.05.2026
Arbeiten Sie mit der israelischen Lobbyorganisation "Elnet" zusammen. als Sind Sie in deutsch-israelische wirtschaftliche Projekte eingebunden (z.B. im Gesundheitsbereich)
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 20.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Seit der Bundestagswahl 2021 bzw. ab dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss und im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Mitglied im Beirat von GIHF-AI (German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence). Dieses Gremium gehört zu ELNET Deutschland.

Frage von Jens C. • 19.05.2026
In folge der Finanzmarkt Krise und zinsen unter 1% ist es zu einer gigantischen vermögensumverteilung gekommen. Die Immobilienpreise sind aufgebläht. Wie bekommen wir einen interessenausgleich hin? St
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.05.2026 von Beatrix von Storch AfD

Wir sprechen uns für eine stabilitätsorientierte Geldpolitik aus.

Frage von Jens C. • 19.05.2026
In folge der Finanzmarkt Krise und zinsen unter 1% ist es zu einer gigantischen vermögensumverteilung gekommen. Die Immobilienpreise sind aufgebläht. Wie bekommen wir einen interessenausgleich hin? St
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Ein fairer Interessenausgleich muss aus unserer Sicht an mehreren Stellen ansetzen: